Koalition zerreißt sich über geplante Bafög-Erhöhung im Streit

Die Koalition aus Union und SPD gerät massiv aneinander über die geplante Bafög-Reform. Forschungsministerin Dorothee Bär hat die im Juli vorgesehene Erhöhung öffentlich infrage gestellt, obwohl eine Steigerung der Förderung im Koalitionsvertrag festgehalten ist. Studierende reagierten empört auf die Äußerungen und kritisierten das Vorgehen als Frechheit.

Bundeskanzler Friedrich Merz will sich noch nicht auf eine Erhöhung festlegen und verknüpft sie mit einem Finanzierungsvorbehalt. Sein Sprecher Stefan Kornelius deutete an, dass alle Vereinbarungen unter Haushaltsvorbehalt stünden. Damit signalisiert die CDU/CSU, dass die zugesagte Reform scheitern könnte.

Konflikt innerhalb der Union

Innerhalb der Union selbst bricht ein Konflikt auf. Der Chef des CDU-Sozialflügels widerspricht Fraktionschef Jens Spahn und verteidigt die Bafög-Erhöhung. Der Streit zeigt, dass selbst in der Unionsführung keine Einigkeit über das Vorhaben herrscht.

Der Vorwurf lautet, dass die Union die SPD mit einem Trick abzockt und die Reform verhindert. Die Merz-Regierung habe sich zunächst auf die Erhöhung geeinigt, nun aber erteile die CSU-Ministerin der Reform eine Absage. Experten warnen, dass Sparmaßnahmen bei der Studienfinanzierung langfristig die Bildungschancen gefährden und die Zukunftsfähigkeit des Landes bedrohen. Wer bei Studierenden spart, investiert nicht in die nächste Generation von Fachkräften und Innovatoren.

Die Bafög-Reform war eines der zentralen Versprechen der Koalition. Nun droht sie an Finanzierungsstreitigkeiten zu scheitern – ein Symbol für die wachsenden Spannungen zwischen Union und SPD.