Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter des Dienstes Kirla Chronicle ist Derzeit nicht veröffentlicht., Platz der Einheit 2, 60327 Frankfurt am Main, eingetragen unter Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB [Nummer wird nach Notarbeurkundung ergänzt].

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und natürlichen oder juristischen Personen, die über die Plattform Leistungen in Anspruch nehmen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigung von mindestens 30 Tagen zu ändern. Änderungen werden per E-Mail mitgeteilt; widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert (auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung hingewiesen).

Leistungsbeschreibung

Kirla Chronicle umfasst Kontoregistrierung, personalisierte Briefing-Bereitstellung, Nachrichten- und Chat-Funktionen sowie zugehörige Support- und Sicherheitsabläufe.

Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang weiterzuentwickeln, Funktionen hinzuzufügen oder anzupassen, sofern die vertraglich vereinbarte Kernleistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

Vertragsschluss und Registrierung

Der Vertrag kommt durch Registrierung des Nutzers auf der Plattform und Betätigung des Registrierungs-Buttons zustande. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, diese AGB sowie die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert zu haben.

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig; die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder unrichtige bzw. unvollständige Angaben als wichtigen Grund zur Kündigung zu werten.

Geltungsbereich und nicht zulässige Nutzer

Der Dienst richtet sich an natürliche und juristische Personen außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika. Personen mit Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt oder Sitz in den USA (einschließlich US-Außengebiete) sowie U.S. persons im Sinne der OFAC- und Sanktionsregelungen sind von der Nutzung ausgeschlossen.

Hintergrund: Der Dienst wird aus Deutschland heraus für den europäischen Markt betrieben. Eine Bereitstellung in den USA würde zusätzliche bundesstaatliche Datenschutz-, Verbraucherschutz- und Steuerpflichten auslösen, die der Anbieter derzeit bewusst nicht abdeckt. Mit der Registrierung versichert die nutzende Person, dass keiner der Ausschlussgründe vorliegt.

Der Anbieter behält sich vor, Konten und Bestellungen abzulehnen oder zu sperren, wenn nachträglich erkennbar wird, dass diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Bereits eingezogene Zahlungen werden in einem solchen Fall nach Abzug zwingender Bearbeitungs- und Zahlungsabwicklungsgebühren erstattet.

Preise, Zahlung und Abrechnung

Die jeweils aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisseite des Anbieters. Alle Preise für Verbraucher verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Aktuelles Modell: Wallet-basiertes Prepaid-Guthaben mit transaktionsbezogener Einwilligung bei digitalen Sofortleistungen.

Abonnements werden monatlich im Voraus abgerechnet. Jahrespakete werden einmalig fällig und gewähren keinen anteiligen Rückerstattungsanspruch nach Aktivierung. Chat-Credits (Top-Up-Pakete) sind Prepaid-Guthabenpakete; monatliche Inklusiv-Credits verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums, separat erworbene Top-Up-Credits sind ab Kaufdatum 12 Monate gültig.

Die Zahlung erfolgt über den vom Anbieter bereitgestellten Zahlungsdienstleister (derzeit Stripe). Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist. Preisänderungen werden mit mindestens 30 Tagen Vorankündigung mitgeteilt; laufende Abonnements sind bis zum nächsten Verlängerungstermin vom ursprünglichen Preis geschützt.

Laufzeit, Kündigung und Testphase

Monatsabonnements laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Tag zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Jahrespakete sind Einmalzahlungen mit fester Laufzeit von 12 Monaten ab Aktivierung und verlängern sich nicht automatisch.

Kündigungen können über die Kontoeinstellungen der Plattform oder per E-Mail an support@kirla-webservices.com erfolgen.

Der kostenlose Testzeitraum (soweit angeboten) endet automatisch nach Ablauf der angegebenen Frist; eine Überführung in ein kostenpflichtiges Abonnement erfolgt nur nach ausdrücklicher Buchung. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

Der Anbieter gewährt dem Nutzer für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes für persönliche oder interne geschäftliche Zwecke. Die interne Weitergabe von Briefing-Inhalten innerhalb einer Organisation (z. B. als interner Newsletter) ist im Rahmen des vereinbarten Nutzungsumfangs gestattet.

Untersagt sind insbesondere: gewerblicher Weiterverkauf oder entgeltliche Bereitstellung an Dritte außerhalb der eigenen Organisation, automatisierte Abfragen/Scraping/Massenextraktion, Nutzung zur Erstellung von Konkurrenzprodukten oder zur systematischen Wissensextraktion für Dritte, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen sowie jede Nutzung, die gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstößt.

• Kein gewerblicher Weiterverkauf, keine eigene Lizenzierung der Briefing-Inhalte an Dritte.
• Keine Verwendung in KI-Trainingsdatensätzen oder Benchmarks ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung.
• Keine White-Label- oder Weitervertriebsvereinbarungen ohne gesonderten Vertrag mit dem Anbieter.
• Kein Ausgeben generierter Inhalte als eigene redaktionelle Leistung in Medien oder PR-Materialien.

KI-generierte Inhalte und Inhaltshaftung

Die vom Dienst generierten Briefing-Inhalte werden mittels künstlicher Intelligenz auf Basis öffentlich zugänglicher Quellen erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck.

Die Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine Rechts-, Steuer-, Anlage- oder sonstige Fachberatung dar. KI-generierte oder KI-gestützte Inhalte werden im Dienst entsprechend gekennzeichnet.

Kirla Chronicle aggregiert und verdichtet Inhalte aus öffentlich zugänglichen Quellen; der Anbieter ist weder Herausgeber noch inhaltlich Verantwortlicher dieser Quellen im presserechtlichen Sinne. Der Nutzer erkennt an, dass KI-generierte Zusammenfassungen Fehler (sog. Halluzinationen) enthalten können, und überprüft Inhalte vor einer wesentlichen Verwendung eigenständig.

Verfügbarkeit und Betrieb

Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes an, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Updates oder betrieblich erforderliche Unterbrechungen werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

Bei einer ungeplanten Unterbrechung des Dienstes von mehr als 72 Stunden innerhalb eines Abrechnungszeitraums hat der Nutzer Anspruch auf anteilige Gutschrift der Abo-Gebühr für die Ausfallzeit; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Auslieferung von Briefings erfolgt nach bestem Bemühen zum konfigurierten Zeitpunkt; technische Verzögerungen durch E-Mail-Infrastruktur Dritter liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust – ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters; eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Gegenüber Unternehmern ist die Gesamthaftung für alle Ansprüche aus einem Abrechnungszeitraum auf die in diesem Zeitraum entrichteten Entgelte beschränkt; Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist gegenüber Unternehmern vollständig ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Verbraucherhinweise und Widerruf

Verbraucher-Geltung: Hinweis zur Verbraucher-Anwendbarkeit wird mit der anwaltlich geprüften Fassung der AGB veröffentlicht.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 355 ff. BGB zu. Die Widerrufsbelehrung ist separat unter /withdrawal abrufbar und wird vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt. Vor kostenpflichtigen digitalen Leistungen wird eine gesonderte Zustimmung zur sofortigen Ausführung eingeholt.

Das Widerrufsrecht erlischt frühzeitig für digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. Jahrespakete, Chat-Credits), wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB). Für Abonnements erlischt das Widerrufsrecht nach vollständiger Erbringung, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird (§ 356 Abs. 4 BGB).

Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung. Nicht verbrauchte, noch gültige Top-Up-Credits werden bei Kündigung anteilig erstattet.

Engagement-Credits (Novelty-Bonus und Prämien)

Kirla Chronicle verwendet AI zur Erstellung oder substanziellen Umformulierung von Inhalten. Entsprechende Ausgaben werden sichtbar als AI-generiert oder mit AI erstellt gekennzeichnet, sofern kein nachweisbarer Human-only-Pfad vorliegt.

Engagement-Credits begründen keinen vertraglichen Anspruch. Der Anbieter kann entsprechende Programme jederzeit einstellen, ändern oder die Bedingungen anpassen, ohne dass hieraus Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche entstehen; Änderungen werden in angemessener Frist mitgeteilt.

Engagement-Credits werden nach Erfüllung der Voraussetzung automatisch dem Credit-Konto gutgeschrieben und sind ab Gutschrift 12 Monate gültig. Sie sind personengebunden, nicht übertragbar und nicht erstattungsfähig; eine Auszahlung oder Umwandlung in Geld ist ausgeschlossen. Bei Kündigung oder Sperrung des Kontos verfallen verbleibende Engagement-Credits ohne Entschädigung.

Der Anbieter darf Engagement-Credit-Ereignisse pro Nutzer und Kalendermonat begrenzen. Gutschriften, die durch missbräuchliche, automatisierte oder manipulative Handlungen erlangt wurden — insbesondere systematisches Eintragen von Themen ohne echten Nutzungsbezug zur Credit-Generierung — können ohne Vorankündigung storniert werden. Engagement-Credits werden verrechnet wie Top-Up-Credits und nach Verbrauch der monatlichen Inklusiv-Credits eingesetzt.

Datenschutz und Änderungen des Dienstes

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters unter /privacy, die Bestandteil dieser AGB ist. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.

Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang zu erweitern, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist. Bei wesentlichen Einschränkungen wird der Nutzer mindestens 30 Tage im Voraus informiert und hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung zum Wirksamwerden der Änderung. Anpassungen von Tarifen und Funktionen im Rahmen der Produktentwicklung (z. B. neue Chat-Modelle, veränderte Credit-Kalibrierung) gelten nicht als wesentliche Leistungsänderung, sofern das Grundversprechen des jeweiligen Tarifs erhalten bleibt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt zusätzlich der allgemeine Gerichtsstand des Verbrauchers sowie die zwingenden Verbraucherschutzregelungen des EU-Mitgliedstaats, in dem der Verbraucher ansässig ist, sofern diese für den Verbraucher günstiger sind.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand: Derzeit nicht veröffentlicht.. Zuständiges Gericht: Derzeit nicht veröffentlicht..

Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht; eine unwirksame Klausel wird durch die nächstliegende gesetzliche Regelung ersetzt.